Archive for the ‘Politik’ Category

Dezember 22nd, 2011 Von ralfgeissler Veröffentlicht in Politik, Wirtschaft

Ein Dorf macht Kohle

Die sorbische Ortschaft Schleife soll einem Tagebau weichen – fast wirkt es so, als freue sie sich darauf. Geschichte einer Bescherung

DIE ZEIT, 22.12.2011

Man muss sich Schleife vorerst als einen friedlichen Ort vorstellen. Die Häuser sehen aus, als hätte der liebe Gott sie bei einem Spaziergang verstreut: So großzügig verteilen sie sich zwischen Feldern und Wäldern im flachen Lausitzer Land. Nur bei Südostwind kann man am Dorfrand die Bagger des fünf Kilometer entfernten Braunkohletagebaus Nochten hören. Jene Bagger, die in einigen Jahren wohl auch Teile von Schleife vernichten werden. Denn das Dorf der sorbischen Minderheit soll für den deutschen Energiehunger weichen – zumal in Zeiten des Atomausstiegs. Mehr als 1.500 Menschen müssten ihre Häuser räumen. Doch kaum jemand wehrt sich.

Wenn man die Menschen in Schleife fragt, was sie über den Tagebau denken, gehen die meisten schweigend weiter. Nirgendwo steht ein Schild: »Rettet unsere Heimat!« Der Bürgermeister sagt: »Proteste wie in Horno oder Heuersdorf werden Sie bei uns nicht erleben.« Vernehmbaren Widerstand leistet nur eine 73-jährige Rentnerin. Edith Penk lebt am Dorfrand in einem Einfamilienhaus, das ihre Eltern in den 1930er Jahren erbaut haben und das sie mit ihrem Mann später aufgestockt hat. »Jeder Ziegel ging mehrfach durch unsere Hände«, sagt sie. »Mich kriegt hier niemand weg.« Da müsse die Polizei sie schon wegtragen.

Penk liebt ihr Dorf und ärgert sich über seine Bewohner. Im Jahr 2009 gab es eine Umfrage. Die Schleifer sollten darüber Auskunft geben, ob sie schon jetzt die drohende Umsiedlung planen wollen oder lieber noch abwarten möchten – denn es besteht kein Grund zur Eile. Zwar will der Energiekonzern Vattenfall den Flöz unter Schleife mit rund 310 Millionen Tonnen Kohle ausbeuten, doch bis der Antrag die politischen Gremien durchlaufen hat, dauert es noch bis Ende 2012. Trotzdem sprachen sich reichlich 70 Prozent dafür aus, schon sogleich ein neues Dorf zu entwerfen.  Weiterlesen auf ZEIT Online

November 10th, 2011 Von ralfgeissler Veröffentlicht in Medien, Politik

Käpt’n Fabio

Fabio Reinhardt wollte Journalist werden. Jetzt sitzt er als Pirat im Berliner Abgeordnetenhaus. Die Geschichte einer überraschenden Karriere.

journalist, 11/2011

Die Revolution riecht nach abgestandener Luft und schmeckt nach Club Mate. Sieben Piraten beugen sich im Berliner Abgeordnetenhaus über ihre Laptops. Es ist Montagabend. Offene Vorstandsversammlung der Fraktion. Einer nippt an seiner Flasche, ein anderer nuschelt die Tagesordnung in den Raum. Jedes Wort und jedes Husten wird live ins Internet übertragen. “Wir wollen unsere Arbeit so transparent wie möglich machen”, sagt Fabio Reinhardt, 30 Jahre alt und stellvertretender Fraktionsvorsitzender. Transparenz sei das Wichtigste in einer Demokratie.

Unter den Berliner Piraten wirkt Reinhardt am ehesten wie ein Politiker. Weiche Gesichtszüge, lila Hemd, dunkles Sakko. Er hat sich gründlich rasiert und formuliert Sätze wie: “Die Kombination aus jungen, motivierten Menschen, flachen Hierarchien und schneller, digitaler Kommunikation birgt ein enormes Potenzial, um Politik zu gestalten und miteinander gesellschaftliche Lösungen zu finden.” Ein Satz für alle. Man kann ihm schwer widersprechen.

Wer Reinhardt in der Sitzung besucht, lernt, dass Politik auch unter Piratenflagge ermüdend sein kann. Der Fraktionsvorstand diskutiert über Arbeitsgruppen, verlost die Sitzverteilung der Abgeordneten im Plenum und entscheidet, ob bei der konstituierenden Sitzung des Parlaments alle das gleiche T-Shirt tragen sollen. Reinhardt stimmt dagegen. “Ein Lehrerseminar aus Rheinland-Pfalz möchte sich mit uns treffen”, sagt er zu Tagesordnungspunkt 4: Berichte. Er erzählt im Vorstand von zwei Artikeln, die er geschrieben hat, und dass er am Wochenende nach Wien fliegt – zu den Österreicher Piraten.

Reinhardt hat schon den halben Tag in diesem Raum verbracht. Es gibt für die Fraktion noch keine Arbeitszimmer im Berliner Abgeordnetenhaus, weil die FDP, die bei der Wahl gnadenlos unterging, für ihren Auszug seltsam viel Zeit benötigt. Raum 109 ist für die Piraten derzeit Büro, Sitzungssaal, Sekretariat und Pausenzimmer in einem. Ein ständiges Kommen und Gehen. “Es fühlt sich an wie in einer WG”, sagt Reinhardt. Schwer zu sagen, ob er das gut oder schlecht findet.  Weiterlesen

Oktober 27th, 2011 Von ralfgeissler Veröffentlicht in Politik

Der König aus dem Erzgebirge

Es gibt nur einen Mann, der die FDP noch retten kann: Heinz-Peter Haustein ist der letzte Liberale, der vom Volk wirklich geliebt wird.

DIE ZEIT, 27.10.2011

Der Mann, der die FDP wieder nach oben bringen könnte, besitzt passenderweise eine Aufzugfirma und dient als Hauptlöschmeister in der freiwilligen Feuerwehr. Leider lebt er in der sächsischen Provinz.

Heinz-Peter Haustein, 57 Jahre alt, ein Hüne mit dem Händedruck eines Bergmanns, blickt aus dem Fenster seiner Firmenzentrale in Deutschneudorf. Die nächste Autobahn ist eine Stunde entfernt. Haustein sieht die Hänge des Erzgebirges und die tschechische Grenze, doch er denkt an Berlin und den Bundesaußenminister. »In der Politik ist es wie beim Fußball«, sagt er. »Die Erfolge von gestern interessieren heute keinen mehr. Das habe ich dem Guido schon vor einem Jahr gesagt.«

Haustein weiß, wie man konstant Erfolg hat. Bei der Bürgermeisterwahl 2006 in Deutschneudorf holte der FDP-Mann 99,2 Prozent. Und weil sie im 1.100-Einwohner-Ort fanden, dass er einen guten Job macht, stimmten bei der Gemeinderatswahl drei Jahre später gleich alle für die Liberalen: 100 Prozent. Andere Parteien traten gar nicht an. Alle zwölf Gemeinderäte werden von der FDP gestellt.

Und heute? »Die FDP steht bundesweit am Abgrund«, sagt Haustein und kommt auf seinen Parteivorsitzenden zu sprechen. »Der Philipp ist ein intelligenter Mann. Aber ich glaube nicht, dass wir das in der jetzigen Aufstellung packen werden.«

Wer wissen will, wie es die FDP packen kann, muss Haustein begleiten, den sächselnden Haudegen aus dem Erzgebirge.    Weiterlesen auf ZEIT Online

September 5th, 2011 Von ralfgeissler Veröffentlicht in Politik

Politiker erlebt Pflegealltag

Schwerstbehinderte betreuen statt Ausschussitzungen.

Deutschlandradio Kultur, 05.09.2011

Von Politikern heißt es oft, ihnen fehle der Kontakt zur Basis. In Sachsen organisiert die Freie Wohlfahrtspflege seit drei Jahren den sogenannten Perspektivwechsel. Einen Tag lang arbeiten Abgeordnete in sozialen Einrichtungen. Der CDU-Landtagsabgeordnete Stephan Meyer hat sich den vielleicht härtesten Job ausgesucht. Er pflegte mehrfach Schwerstbehinderte. Hören

Juli 1st, 2011 Von ralfgeissler Veröffentlicht in Medien, Politik

Hoch gehandelt

Der Chefredakteur der Leipziger Volkszeitung, Bernd Hilder, als MDR-Intendant. Ein Wunsch der sächsischen CDU.

DIE ZEIT, 30. 06.2011

Es ist wie bei der Papst-Wahl: Wer zuerst den Finger hebt, wird es sehr wahrscheinlich nicht. Und so ziert sich Bernd Hilder bei der Frage, ob er denn Intendant des Mitteldeutschen Rundfunks werden wolle. »Ich bin Chefredakteur der Leipziger Volkszeitung, und das macht mir viel Freude«, sagt er am Telefon immer wieder – und klingt dabei wie sein eigener Anrufbeantworter.

Der 52-Jährige wird als möglicher Nachfolger von Udo Reiter hoch gehandelt. Vor allem ist er der Wunschkandidat der sächsischen CDU, zu der er gute Kontakte pflegt.

Hilder – geboren im niedersächsischen Bückeburg – war Chefredakteur in Stadthagen und Göttingen, bevor er vor acht Jahren zur Leipziger Volkszeitung (LVZ) kam. Er gilt als Alphatier, seit März 2010 ist er auch Sprecher des Deutschen Presserates. In dieser Funktion sagte er einmal über Journalisten: »Wir haben ein schlechteres Image als Berufskiller.« Sein eigenes Image lässt sich in einem Wort zusammenfassen: konservativ.

In den letzten Wochen hatte es den Anschein, der Chefredakteur hätte lieber einen Polizisten zum Oberbürgermeister als den sozialdemokratischen Amtsinhaber. Seitenfüllend geißelten in der LVZ Landespolizeipräsident Bernd Merbitz (CDU) und der städtische Polizeichef Horst Wawrzynski die Leipziger Drogenpolitik als »tickende Zeitbombe«. Raum zur Rechtfertigung für die Verantwortlichen gab es kaum.

Leipzigs Sozialdemokraten sehen einen möglichen Wechsel Hilders zum MDR mit gemischten Gefühlen. Einerseits gönnen sie ihm den Aufstieg nicht. Andererseits wären sie ihn als Zeitungschef gern los. Die Haltung der SPD könnte entscheidend sein. Ohne die Stimmen linker Politiker kann Hilder nicht Intendant werden, er braucht im Rundfunkrat eine Zweidrittelmehrheit. Und seine eigenen Reihen sind angeblich nicht geschlossen. Konservative aus Thüringen und Sachsen-Anhalt zögern noch: Muss es wirklich ein Mann aus Sachsen ein?

Schon als der Sender vergangenes Jahr einen trimedialen Chefredakteur suchte, hieß es, Hilder habe Interesse. Seine Unterstützer betonen, er kenne die ARD. Bevor er zur Zeitung kam, arbeitete er als Hörfunkkorrespondent in Washington und Mexiko. Ob ihn das befähigt, den MDR in die digitale Zukunft zu führen, ist allerdings fraglich. Damals, Anfang der neunziger Jahre, meinte man beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk mit »Neue Medien« noch den Videotext.

Als die LVZ vergangene Woche über mögliche Intendanten schrieb, nannte sie auch Bernd Hilder – allerdings nur im Internet. In der gedruckten Ausgabe hatte jemand seinen Namen gestrichen. Die Zurückhaltung muss der mögliche Kandidat noch einige Wochen durchhalten. Die Intendanten-Wahl ist voraussichtlich im September.

März 3rd, 2011 Von ralfgeissler Veröffentlicht in Politik, Wirtschaft, Wissenschaft

Unter Strom

Sachsen will zum Musterland für Elektroautos werden. Private Tüftler und Großkonzerne bereiten eine technische Revolution vor.

DIE ZEIT 03.03.2011

Matthias Bähr war schneller als Opel, wendiger als Volkswagen und flinker als Toyota. Die Frage ist nur, ob er seinen Vorsprung halten kann. »Das hier ist unser Prototyp«, sagt Bähr in seiner Werkstatt im Dresdner Norden. Er zeigt auf einen gelben Kleinwagen. Die Beschriftung weist das Auto als Chevrolet Matiz aus. Doch im Inneren steckt ein Elektroantrieb – konstruiert von Bähr. »Mit einer Akkuladung kommen Sie 120 Kilometer weit«, sagt er. »Auf Asphalt ist der Wagen flüsterleise.« Nur beim Beschleunigen klinge der Motor ein bisschen nach Straßenbahn.

Bähr ist ein Pionier. Zwar hatte Werner Siemens schon 1882 den elektrisch betriebenen Kutschenwagen präsentiert, doch das Fahren mit Strom setzte sich nie durch. 2005 erklärten selbst jene Autohersteller den Markt für tot, die noch Elektroautos bauten. Angeblich fanden sich keine Käufer. Bähr aber sah die Chancen. Seit einigen Jahren betreibt der 53-Jährige eine Firma für Gebäudereinigung, in der es auf niedrige Betriebskosten ankommt. »Ein Elektroauto fährt billiger als ein Benziner«, sagt Bähr. »Ich habe damals für weniger als 10.000 Euro den kleinen Chevrolet gekauft und drei Jahre an der Umrüstung getüftelt.«

Heute beschäftigt der gelernte Flugzeugmechaniker drei Angestellte, die routiniert in den Chevrolets Benzinmotoren durch Elektroantriebe ersetzen. Mehr als 20 Fahrzeuge ließ Bähr schon umbauen und verkaufte sie unter dem Namen CitySax. Stückpreis: 39.000 Euro. »Unser zwanzigster Wagen wird auf Sylt an Urlauber vermietet«, sagt er. Vermutlich war Bähr der Erste in Deutschland, der mit Elektroautos für den Straßenverkehr Geld verdiente. Doch sein Vorsprung schrumpft. Besonders viel Konkurrenz erwächst ihm in Sachsen.

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Januar 6th, 2011 Von ralfgeissler Veröffentlicht in Geschichte, Politik

Erinnern – aber richtig

Ein Denkmal für Helmut Kohl in Dresden, ein weiteres für die 89er-Bewegung in Leipzig – wer braucht das? Warum eine Debatte über die Erinnerungskultur guttut.

DIE ZEIT 06.01.2011

Der Kabarettist freut sich schon. Manfred Breschke läuft im Schneegestöber zu einer Baugrube unweit des Dresdner Hauptbahnhofs. »Hier stand ja früher das Lenin-Denkmal«, sagt Breschke. Das sei auch eine nette Vorlage gewesen. Aber Kohl in Bronze vor der Frauenkirche? Humoristisch schwer zu toppen! »Wohnt nicht der Biedenkopf neben der Kirche«, fragt Breschke, »Kohls alter Parteifeind?« Dann stünde der Rivale bald direkt vor seinem Fenster. »Nicht dass wir noch Heiner Geißler als Schlichter holen müssen.«

Ende Januar wird der Dresdner Stadtrat entscheiden, ob vor der Frauenkirche künftig an den Altkanzler erinnert wird. »Wir wollen Kohls Besuch am 19. Dezember 1989 würdigen«, sagt Sebastian Kieslich von der CDU. Vor den Trümmern am Neumarkt habe Kohl den unvergessenen Satz gesprochen: »Mein Ziel bleibt, wenn die geschichtliche Stunde es zulässt, die Einheit der Nation.« Kieslich hat den darauf einsetzenden Jubel noch in den Ohren und nun das Denkmal beantragt. »Die Form ist noch offen«, betont er. Doch das Kabarett spottet schon über die Wirtschaftswunder-Hand, die man bald, in Bronze gegossen, küssen könne. »Peinlich« nennt die Bürgerrechtlerin und Grünen-Stadträtin Ulrike Hinz den Antrag. »Wir haben 1989 den aufrechten Gang gelernt. Und jetzt sollen wir uns vor Kohl verbeugen?«

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November 1st, 2010 Von ralfgeissler Veröffentlicht in Medien, Politik

Manege frei

Horst Köhlers Rücktritt, Margot Käßmanns Alkoholfahrt und Thilo Sarrazins Thesen. Immer schneller erklären Journalisten ein Ereignis zum Skandal. Auf der Jagd nach dem nächsten Hype bleiben die wirklichen Aufreger am Ende folgenlos.

journalist 11/2010

Vielleicht sollte Thilo Sarrazin einfach mal Eva Herman anrufen. Die ehemalige Tagesschau-Sprecherin kennt sich aus mit schrägen Thesen und ihren Folgen. 2007 hatte sie ein Buch über Familienpolitik geschrieben, wochenlang die Schlagzeilen dominiert und sich von Politikern, Kollegen und Vorgesetzten beschimpfen lassen. Heute interessiert sich niemand mehr für Eva Herman. Jeder Hype endet einmal.

Aber vielleicht freut sich Sarrazin auch noch zu sehr, dass ihm ein Bestseller geglückt ist. Von seinem Buch Deutschland schafft sich ab sind mittlerweile 1,1 Millionen Exemplare gedruckt worden. Noch nie hat es hierzulande wegen ein paar unbelegter Behauptungen auf 465 Seiten Papier so viel Aufregung gegeben. 600 Journalisten drängten in die Bundespressekonferenz, als die Bertelsmann-Tochter DVA das Werk Ende August vorstellte. Evelyn Roll von der Süddeutschen Zeitung begann ihren Artikel über die Veranstaltung mit der naheliegenden Frage: “Ist ein Atomkraftwerk in die Luft geflogen?”

In gewisser Weise sind viele Journalisten Sarrazin auf den Leim gegangen. Obwohl sie wussten, dass kaum einer in Deutschland die Kunst des Marketings durch Tabubruch so gut beherrscht wie er, analysierten, hinterfragten und deuteten sie seine Thesen bis ins Detail. Dabei hatte der SPD-Politiker schon früher mit Begriffen wie “Kopftuchmädchen” und der Behauptung, ein Hartz-IV-Empfänger könne sich für 3,76 Euro am Tag “völlig gesund, wertstoffreich und vollständig ernähren”, gezielt Aufmerksamkeit auf sich gezogen, ohne dass man seine Aussagen besonders ernst nehmen musste. Seinen Erfolg verdankt Sarrazin der medialen Skandalisierung seiner Person, die er mit gezielten Provokationen selbst herbeigeführt hat.

Seine Behauptung, bildungsferne Schichten würden ihre mangelnde Intelligenz vererben, musste auf Widerspruch stoßen und so sein Buch bekannter machen. Am Ende aber hat auch der Provokateur die Wucht der Empörungswelle unterschätzt. Es hörte einfach nicht mehr auf. Die Debatte um Thilo Sarrazin zeigt, dass mediale Hypes noch größer, schneller und aufgeregter verlaufen können, als es Medienprofis für möglich halten.

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August 1st, 2008 Von ralfgeissler Veröffentlicht in Geschichte, Justiz, Medien, Politik

Weltensammlerin

Carolin Emcke war 22 Jahre alt, als die RAF ihren Patenonkel Alfred Herrhausen ermordete. In einem Essay fordert sie: Lasst die Täter laufen, wenn sie uns ihre Geschichte erzählen.

journalist 08/2008

Und dann sah sie plötzlich den Wagen. Einen gesprengten, verkohlten Mercedes, der quer über der Straße in Bad Homburg lag. Rundherum standen Schaulustige, Polizisten und Beamte des BKA. Aber keiner schien sich für die junge Frau zu interessieren, die zwischen Parkhaus und Taunus-Therme wortlos aus einem Taxi gestiegen war und nun auf das zerfetzte Auto zulief.

Carolin Emcke weiß selbst nicht mehr, wie sie an jenem 30. November 1989 nach Bad Homburg gelangt ist. Sie erinnert sich nur noch an das Auto, das quer auf der Straße lag. „Unnatürlich wie ein verrenktes Gelenk, das vom Leib absteht.“ Wenige Stunden zuvor war auf dem Rücksitz ihr Patenonkel verblutet. Der Chef der Deutschen Bank, Alfred Herrhausen. Eines der letzten Opfer der RAF, ermordet durch eine auf einem Fahrradgepäckträger versteckte Bombe. Emcke kannte Herrhausen seit ihrer Kindheit. Ein väterlicher Freund, mit dem sie als Teenagerin stundenlang über Politik diskutieren konnte.

Mehr als 18 Jahre hat sie – die Journalistin – nicht die Kraft gefunden, darüber zu schreiben. Nur einmal, in einer Reportage aus dem Libanon, erwähnt sie im Jahr 2000 beiläufig, dass sie einen guten Freund bei einen Anschlag verloren habe.

Jetzt hat Emcke die bruchstückhafte Erinnerung in einem Essay verarbeitet. Es heißt „Stumme Gewalt – Nachdenken über die RAF“. Im September wird Emcke dafür mit dem Theodor-Wolff-Preis ausgezeichnet. Ausgerechnet sie, eine Hinterbliebene, fordert in dem Text Freiheit für die Attentäter. Emcke stellt nur eine Bedingung: Reden müssen sie. Öffentlich!

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